Patentschutz

Patente in der Pandemie und als Instrumente der Unternehmensfinanzierung

Patente sind der Puls des technologischen Fortschritts, das Herz technisch innovativer Unternehmen - und somit von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Ohne einen ausreichenden Schutz von Entwicklungsergebnissen werden sowohl größere aber insbesondere auch kleinere Biotech-nologieunternehmen das finanzielle Risiko, das mit Invest-tionen in größere Projekte einhergeht, kaum tragen wollen. In der Pandemie war es vor allem der Leistungsfähigkeit der Biotechnologie zu verdanken, dass in kürzester Zeit Schnelltests und Impfstoffe bereitgestellt und Wege zurückin ein normales Leben aufgezeigt werden konnten. Inwieweit kann der Staat überhaupt in die Schutzwirkungen von Patenten eingreifen? Sind Patente in Krisenzeiten weniger wert? Zudem stellt sich gerade für Biotechnologieunternehmen angesichts der oft kostenintensiven Forschung und Entwicklung die Frage, wie Patente zur Finanzierung des Unternehmens beitragen können. Dabei spielen die unterschiedlichen Verwertungsmöglichkeiten, aber auch die Verwertungsstrategie des Unternehmens eine entscheidende Rolle. Der Vortrag soll einen Überblick geben.

Diese Fragen werden beantwortet:

• Welche Beschränkungen des Patentschutzes gibt es?
• Unter welchen Voraussetzungen kann der Patentschutz eingeschränkt werden und wie kann ich mich dagegen schützen?
• Sind meine Patente auch in der Pandemie durchsetzbar?
• Kann und soll ich weiterhin mein geistiges Eigentum schützen?
• Welche Verwertungsmöglichkeiten für Patente gibt es?
• Wie können Patente für die Fremdkapitalfinanzierung eingesetzt werden?
• Was ist bei einer hybriden Finanzierung (z. B. durch Sale-and-License-Back) zu beachten

Moderation:

• Dr. Klaus Eichenberg | Geschäftsführer, BioRegio STERN Management GmbH, Stuttgart

Referenten:

• Dr. Marco Findeisen | Patentanwalt und Partner, Witte Weller Partnerschaft mbB, Stuttgart
  "Beschränkung der Wirkung von Patenten duch Zwangslizenzen und staatliche Eingriffe - Was sind Schutzrechte in Zeiten einer Pandemie wert?"
• Dr. Thomas Klingelhöfer | Rechtsanwalt und Partner, Menold Bezler Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB, Stuttgart "Patente als Instrumente der Unternehmensfinanzierung"