Mittel für Ausbau von schnellem Internet fast verdreifacht
Die Landesregierung Baden-Württemberg wird zukünftig deutlich mehr Geld für den Breitbandausbau investieren: die jährlichen Mittel werden von bisher 11,7 Millionen Euro ab 2015 auf 30,9 Millionen Euro fast verdreifacht. Damit unterstützt das Land die für den Breitbandausbau zuständigen Gemeinden und Kreise dort, wo der Markt versagt.
Zwar setzt das EU-Wettbewerbsrecht einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen, aber die Landesregierung greift den Kommunen innerhalb dieses Spielraums konsequent unter die Arme. Gefördert werden etwa Planungskosten, der Auf- und Ausbau von Netzen oder die Erforschung innovativer Verfahren und neuer Techniken, wie etwa die Breitband-Verlegung in Abwasserleitungen. Dabei setzt die Landesregierung stark auf die Zusammenarbeit von Landkreisen und Gemeinden beim Breitbandausbau.
Quelle: Pressemitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz